Gegenkundgebung in Eitorf

Seit dem brutalen Angriff mit Todesfolge auf einen Jugendlichen in Bonn-Bad Godesberg Mitte Mai mobilisieren Rechtsextreme aus dem Umfeld der Identitären Aktion zu Kundgebungen in der Region. Am 31.05. soll eine weitere in Eitorf (Rhein-Seig-Kreis) stattfinden. Das „Aktionsbündnis Eitorf bleibt bunt“ hat eine Gegenkundgebung angemeldet.

31.05.2016
13-16 Uhr
Am Marktplatz Eitorf vor dem DM-Markt

Weitere Infos unter:
https://www.facebook.com/bunteseitorf/

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Ratschlag: Was können wir tun?

Wann: Montag, 30. Mai 2016, 18 Uhr
Wo: NS-Dokumentationszentrum, Appellhofplatz 23-25, Köln

13102601_837207613075987_6187241216753151840_nDas Bündnis „Köln stellt sich quer“ lädt ein:
Es ist Zeit für eine Bilanz! Die Polarisierung in der Gesellschaft nimmt zu. Vermeintlich einfache Lösungen und Pauschalisierungen haben Hochkonjunktur. ‚Köln stellt sich quer‘ wird zusammen mit demokratischen und zivilgesellschaftlichen Gruppen, Organisationen und Parteien die aktuelle Situation beraten. Was läuft falsch? Was können wir besser machen, damit rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen nicht an Einfluss gewinnen? Der „Ratschlag“ ist ein Teil der politischen Veranstaltungen und Debatten, die in der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni 2016 BIRLIKTE inhaltlich vorbereiten und begleiten. Die Ergebnisse werden u.a. in Forumsveranstaltungen am BIRLIKTE-Wochenende einfließen. Weiterlesen

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Vortrag und Diskussion: HoGeSa, PEGIDA & Co. im Fußball – Die „Old School“ und die Ausweitung der Kampfzone

Wann: Donnerstag, 12. Mai 2016, 19 Uhr
Wo: Lotta, Karthäuserwall 11, Köln

IMG_5691Fußball war und ist kein unpolitischer Raum. Die gesellschaftlichen Entwicklungen und die Auseinandersetzungen um Geflüchtete gehen auch an Fußballfans nicht spurlos vorbei. Während in vielen Kurven noch Aktionen wie „Refugees welcome“ dominieren, hat sich mit den „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) ein Modell für rechte Hools, Pseudohools und Neonazis entwickelt, das bei verschiedensten Aktivitäten der extremen rechten präsent ist. Kehrt die „Old School“ zurück? Oder ist HoGeSa nur eine „temporäre Kampfgemeinschaft“? Wie führt die extreme Rechte ihren Kampf um die Kurve? Kippt hier die Stimmung? Weiterlesen

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Newsletter Mai 2016

Seit heute steht die Mai-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Mai 2016 zum Download (pdf) bereit.

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Anklage wegen Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Mülheim

Am 2. Januar wurden sogenannte Bengalos auf ein Haus in Köln-Mülheim geworfen, in dem Geflüchtete untergebracht sind. Darauf fanden sich Aufkleber von PEGIDA. Die Leuchtfackeln verursachten glücklicherweise nur Sachschaden, die BewohnerInnen konnten sich in Sicherheit bringen.

Unmittelbar nach der Tat wurden zwei Tatverdächtige gefasst und Haftbefehl gegen sie erlassen, der jedoch gegen Auflagen ausgesetzt wurde. Wie die Kölnische Rundschau berichtet, wurde nun Anklage erhoben. Den 21- und 25-Jährigen Verdächtigen, von denen einer in der Nähe der Unterkunft lebt, wird gefährliche Körperverletzung und versuchte Brandstiftung vorgeworfen. Beide sollen sich bereits an einschlägigen Demonstrationen beteiligt haben, einer bei der HoGeSa-Kundgebung in Köln 2015 Böller auf PolizistInnen geworfen haben.

Wann der Prozess stattfinden wird, ist noch nicht klar.

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Prozess in Heinsberg – Zusammenfassung

Wir hatten an dieser Stelle bereits über den Gerichtsprozess am Amtsgericht Heinsberg gegen fünf Neonazis, die u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt sind, berichtet. Auf der Webseite Blick nach Rechts gibt es einen Beitrag, der den bisherigen Prozessverlauf zusammenfasst.
Inzwischen sind Prozesstage bis Mitte Juni angesetzt.

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Veranstaltung: Warum sich eine Willkommenskultur für Alle lohnt

Wann: Freitag, 22. April 2016, ab 18:30
Wo: VHS-Forum im Kulturquartier, Rautenstrauch-Joest-Museum, Cäcilienstraße 29-33, Köln

Die Kölner Freiwilligen Agentur und der Kölner Flüchtlingsrat laden ein:
Europa schließt die Grenzen, in Deutschland werden Einschränkungen des Flüchtlingsschutzes beschlossen und wir* bleiben dabei – Eine Willkommenskultur lohnt sich für alle!

Gemeinsam mit unseren Gästen wollen wir der Frage nachgehen, warum. Wir greifen dabei auf Erfahrungen aus der persönlichen Begleitung von Flüchtlingen, von selbstorganisierten Willkommensinitiativen und aus themenbezogene Projekten zurück – Willkommenskultur für Geflüchtete gestaltet sich vielfältig. Engagierte, Geflüchtete und Unterstützer*innen werden bei „WEITER MACHEN“ davon berichten. Weiterlesen

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Newsletter April 2016

Seit heute steht die April-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter April 2016 zum Download (pdf) bereit.

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Presseerklärung: Nach den Landtagswahlen: Auseinandersetzung mit Rassismus ist bitter nötig

Wahlerfolge der AfD deuten auf gesellschaftlichen Wandel hin

Wir dokumentieren die Presseerklärung des Bundesverbandes der Mobilen Beratung anlässlich der jüngsten Wahlerfolge der Alternative für Deutschland (AfD)

BuV_mobileBeratungNach dem Einzug der AfD in die Landtage von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie ihren Erfolgen bei den Kommunalwahlen in Hessen fordert der Bundesverband Mobile Beratung e.V. eine intensive gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den demokratiefeindlichen und rassistischen Inhalten der Partei.

Die jüngsten Erfolge der AfD untermauern einen gesellschaftlichen Wandel, der rechtspopulistische und rechtsextreme Ressentiments im öffentlichen Diskurs salonfähig macht. Sozialwissenschaftliche Studien bestätigen seit Jahren die Verbreitung extrem rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft. Neu ist, dass diese infolge des Krisen- und Überlastungsdiskurses um Flucht und Asyl von einer Partei im zweistelligen Prozentbereich in alten und neuen Bundesländern mobilisiert werden können. „Die Wahlerfolge der AfD zeigen abermals, dass Rassismus und Rechtsextremismus keine Probleme sind, die sich auf die ‚neuen Bundesländer‘ begrenzen. Es geht nun um eine ehrliche Diskussion in den ‚alten Bundesländern‘ und den Ausbau der Beratungsstrukturen gerade in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.“ so Heiko Klare vom Bundesverband Mobile Beratung. Weiterlesen

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Prozess in Heinsberg verschiebt sich

Seit dem 19.02. sind vor dem Amtsgericht Heinsberg fünf Neonazis u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt, siehe ibs-Newsletter März 2016, S.14/15. Die letzten beiden Prozesstage am 18. und 21.03. konnten jedoch nicht stattfinden, da jeweils ein Angeklagter der Sitzung unentschuldigt fern blieb. Gegen beide wurde Haftbefehl erlassen. Besonders für Opfer der Übergriffe, die zu den Terminen als Zeugen geladen waren, stellt dies eine zusätzliche Belastung dar. So berichten, die von der Opferberatung Rheinland betreuten Nebenkläger, von denen einer schwere Verletzungen erlitten hatte, von den Schwierigkeiten, den Angeklagten vor Gericht gegenüber treten zu müssen. Hinzu kommt, dass bei den mutmaßlichen Tätern bislang keinerlei Reue zu spüren ist. Lachend und feixend präsentieren sie sich im Gerichtssaal und stellten teilweise ihre extrem rechte Gesinnung durch Kleidung offen zur Schau.
Inwieweit das Fernbleiben einer Verschleppung des Prozesses Vorschub leisten soll, kann bislang nur vermutet werden. Jedenfalls verließen die Angeklagten an beiden Tagen sichtlich gut gelaunt das Gerichtsgebäude.
Der nächste Prozesstag ist der 1. April… (fe)

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