Hintergründe zu den Neonazi-Aufmärschen in Stolberg

Seit 2008 mobilisiert die Neonazi-Szene jedes Jahr im April zu einem „Trauermarsch“ nach Stolberg bei Aachen. Die nächsten Aufmärsche sind für den 4. und den 7. April 2012 angemeldet. Anlass für die Aufmärsche ist der gewaltsame Tod eines jungen Mannes, der vor vier Jahren, am 4. April 2008, bei einer Auseinandersetzung mit einem Gleichaltrigen von diesem getötet wurde. Schnell entwickelten sich die Aufmärsche in Stolberg zu den bedeutendsten Aktionen der Szene in NRW, sie sind mittlerweile fester Bestandsteil ihres „Demonstrationskalenders“. Die Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus (ibs) im NS-DOK der Stadt Köln hat in Kooperation mit Arbeit und Leben NRW eine zehnseitige Handreichung veröffentlicht, die Hintergrundinformationen zur Entstehungsgeschichte und Entwicklung der neonazistischen Aufmärsche sowie deren Akteure bereithält. Außerdem wird kurz über die demokratischen Gegenkräfte informiert.

Die Handreichung (PDF) kann hier kostenlos heruntergeladen werden.

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Neue Broschüre: Moscheebaukonflikte und ihre Instrumentalisierung durch die extreme Rechte

Der Islam ist in Deutschland sichtbarer geworden. Damit haben auch die Debatten über bestimmte religiöse Symbole und Praktiken an Heftigkeit zugenommen. Besonders an Neubauten oder der repräsentativen Umgestaltung von Moscheen entzünden sich Konflikte, in denen über die Rolle des Islams und Fragen der Migrationsgesellschaft gestritten wird. Gruppierungen der extremen Rechten nutzen diese Kontroversen und instrumentalisieren sie für ihre eigenen Belange. Sie hoffen, an in der Bevölkerung verbreitete Ängste, Vorurteile und Rassismen anknüpfen zu können und forcieren deshalb die Konflikte vor Ort. Weiterlesen

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“Mahnwachen” von Neonazis in Erkelenz und Heinsberg

Neonazi-"Mahnwache" in Erkelenz und Gegenprotest (Foto: mik)

Im Vorfeld der fremdenfeindlichen Aufmärsche in Stolberg haben Neonazis am Samstag in Heinsberg und Erkelenz „Mahnwachen“ abgehalten, um für die beiden Aufmärsche im April zu werben. Angeblich wollen sie so an einen von einem Migranten erstochenen Heranwachsenden erinnern. In beiden Städten kam es zu Gegenprotesten. Eine dritte „Mahnwache“ in Jülich sagten die Neonazis kurzfristig ab – und zogen es vor, an einem braunen Aufmarsch in Wuppertal teilzunehmen.

Seit 2008 finden die „Trauermärsche“ regelmäßig im April in Stolberg statt, wo in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2008 ein zur Tatzeit 18-jähriger Migrant im Streit einen 19-jährigen Berufsschüler aus Eschweiler erstach. In diesem Jahr wollen Neonazis am 4. April eine Kundgebung am Tatort und einen „Fackelmarsch“ abhalten. Ein „Großaufmarsch“ soll dann an Ostersamstag, 7. April, in Stolberg stattfinden. Weiterlesen

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Rassismus hat viele Gesichter! – Aktion des „Kölner Forum gegen Rassismus und Diskriminierung“ anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21.03.2012

Am Mittwoch, den 21.03.2012, führte das Kölner Forum gegen Rassismus und Diskriminierung anlässlich des “Internationalen Tags gegen Rassismus” in den Köln Arcaden in Köln-Kalk eine öffentlichkeitswirksame Aktion durch: Mit kurzen szenischen Darstellungen wurden die verschiedenen Dimensionen von Rassismus aufgezeigt; gleichzeitig stellte das Kölner Forum aber auch Möglichkeit von Gegenstrategien vor und präsentierte seine Arbeit. Weiterlesen

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16. Juni 2012: Workshop-Tagung für Bündnisse und Initiativen gegen Rechtsextremismus

Am 16. Juni 2012 veranstalten die fünf Träger der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus erneut eine Workshoptagung für Bündnisse und Initiativen gegen Rechtsextremismus in NRW. Die Tagung in Bochum ist ein Forum für Interessierte und Aktive, die sich über ihre Erfahrungen austauschen wollen. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto “Zwischen den Aufmärschen”.

Manche Bündnisse erleben vor Aufmärschen rechtsextremer Gruppen eine regelrechte “Hochphase”, die mit viel Arbeit für die Aktiven, aber auch mit öffentlicher Resonanz verbunden ist. Nicht selten lässt das Engagement nach dem “Event” wieder spürbar nach und viele Interessierte bringen sich nicht mehr ein. Trotzdem besteht Einigkeit darüber, dass Kontinuität eines der wichtigsten Dinge im Kampf gegen Rechts ist und dieser sich nicht alleine auf Demonstrationen beschränken kann.  Auf der Tagung sollen sowohl Schwierigkeiten und Probleme diskutiert als auch gute Ideen und konkrete Beispiele aus der Praxis bekannt gemacht werden. Neben einer Podiumsdiskussion ist auch eine Workshopphase geplant. Zum Programm.

Anmeldungen zur Tagung schicken Sie bitte bis zum 28. Mai 2012 an unsere Kollegen in Münster: kontakt@mobim.info

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Neonazis wollen am 1. Mai in Bonn marschieren

Nachdem die Anmeldung einer neonazistischen Demonstration am 1. Mai in Dortmund zurückgezogen wurde, will die Szene nun voraussichtlich in Bonn aufmarschieren. Der Polizei liegt eine Anmeldung für eine Route “quer durch die Innenstadt” vor. Ob es bei der angemeldeten Route bleibt, kann die Polizei allerdings noch nicht sagen, da es bis dato kein Gespräch mit dem Anmelder stattgefunden hat. Politische Parteien, Gewerkschaften und Initiativen haben Proteste angekündigt.

Der letzte Neonazi-Aufmarsch in Bonn fand im Juli 2008 statt. Im August letzten Jahres versammelten sich rund 70 Neonazis zu einer Kundgebung vor dem Verteidigungsministerium. An der Organisation der beiden Aktionen war das “Aktionsbüro Mittelrhein” maßgeblich beteiligt, gegen welches zurzeit wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wird. 23 Neonazis sitzen deswegen in Untersuchungshaft.

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Naziaufmarsch in Eschweiler abgesagt

Aus gegebenem Anlass dokumentieren wir eine Pressemitteilung der Eschweiler Bürgerinitiative “Gemeinsam gegen Neonazis”:

Die gute Nachricht hat sich schnell verbreitet. Die Nazis haben die Anmeldung zum angekündigten Aufmarsch am 31. März in Eschweiler zurückgezogen. So wurden auch am vergangenen Samstag die vielen guten Gespräche am Infostand der Eschweiler Bürgerinitiative (BI) “Gemeinsam gegen Neonazis” von dieser erfreulichen Nachricht geprägt.
Die Initiative hatte sich zur Mobilisierung und inhaltlichen Vorbereitung des Aktionstages in die Eschweiler Fußgängerzone gestellt. Gefordert wurde die Abschaffung des V-Leute-Unwesens, mit dem die Nazis derzeit nur noch mehr staatliche Gelder erhalten. Viele Unterschriften für die Kampagne “NPD Verbot – Jetzt aber richtig” konnten gesammelt werden. Weiterlesen

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Köln X 2. Dem EL-DE-Haus einfach doppelt helfen

Mit einer Pressekonferenz im NS-Dokumentationszentrum startete am 14. März 2012 die Kampagne „Köln x 2 – Dem El-DE-Haus einfach doppelt helfen“. Es handelt sich hierbei um eine Spendenverdopplungsaktion des NS-Dokumentationszentrums und der Bethe-Stiftung: Die Stiftung verdoppelt alle Spenden, die in der Zeit zwischen dem 15. März und dem 15. Juni eingehen, bis zu einem Gesamtbetrag von 75.000 €, sodass im Endeffekt maximal 150.000 € erreicht werden können.

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24 Haftbefehle vollstreckt: Polizei ermittelt gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ (ergänzt)

“Aktionsbüro Mittelrhein” und Neonazis aus dem Rheinlands 2011 in Leverkusen (Foto: jmg)

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führte heute Morgen mit mehreren zeitgleich stattfindenden Hausdurchsuchungen einen Schlag gegen die Neonazi-Szene im Rheinland durch. Erstmals wird eine auch in Nordrhein-Westfalen aktive neonazistische Kameradschaft von den Ermittlungsbehörden als „kriminelle Vereinigung“ bewertet. Es handelt sich dabei um das überregional bedeutsame „Aktionsbüro Mittelrhein” (ABM), das neben einem Aktionsschwerpunkt im nördlichen Rheinland-Pfalz (Kreis Ahrweiler) auch im Raum Bonn und der Eifel aktiv ist. Zudem arbeiten die AktivistInnen des ABM eng mit Neonazi-Kameradschaften aus Aachen, Köln und Wuppertal zusammen. Weiterlesen

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Newo Ziro – Neue Zeit: Filmvorführung mit Gespräch

Samstag, 17. März 2012, 20 Uhr, Filmforum im Museum Ludwig

Vier Lebensläufe aus drei Generationen stehen exemplarisch für das Dilemma, in dem sich deutsche Sinti befinden: Wie können sie ihre kulturelle Identität bewahren, ohne sich gleichzeitig vor der Mehrheitsgesellschaft abzuschirmen? Schaffen deutsche Sinti mit der   selbstbewussten Öffnung zur Außenwelt ihre eigene Identität ab, oder ist das die einzige Chance, dass sie anerkannter Teil der Mehrheitsgesellschaft werden? Weiterlesen

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