„Vor Ort”-Texte aktualisiert II

RG-Koeln-Karte-kleinWir haben nun auch die Hintergrund-Texte in der Rubrik „Vor Ort” für die Städte BonnLeverkusen, sowie für die Kreise OberbergRhein-Sieg und Rhein-Berg aktualisiert. Die Informationen entsprechen dem Sachstand von Ende Juli 2015. Unter „Vor Ort” informieren wir über extrem rechte Gruppen und deren Aktivitäten in den Kreisen und kreisfreien Städten des Regierungsbezirks Köln. Außerdem finden Sie hier Kontaktmöglichkeiten zu ausgewählten zivilgesellschaftliche Bündnissen und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Hier geht’s es zur Rubrik „Vor Ort”.

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Update zu HoGeSa im Oktober in Köln

Anstelle von anfangs zwei angemeldeten Hooligan-Demos am 24. und 25. Oktober 2015 in Köln hat nun ein Hooligan-Bündnis, bei dem u.a. „Gemeinsam Stark Deutschland“ aktiv ist, seine Kundgebung am 24. Oktober abgesagt und mobilisiert inzwischen gemeinsam mit Dominik Roeseler von Pro NRW, „Hogesa – Bündnis deutscher Hools“ und „Berserker Deutschland“ für den 25.10. Als Begründung nannte die Gruppe, man wolle zum Wohle der gesamten patriotischen Bewegung nachgeben und nur zu einer gemeinsamen Demo mobilisieren.

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Anklage nach Angriffen auf Asylbewerber in Wassenberg

Der brutale Angriff von Jugendlichen und Heranwachsenden auf Asylbewerber in Wassenberg (Kreis Heinsberg), der im Januar Aufsehen erregte, war Teil einer Serie von solchen Übergriffen durch Personen, die sich in der Neonaziszene und deren Umfeld bewegen. Die Staatsanwaltschaft Aachen teilte nun mit, dass sie Anklage gegen insgesamt sechs Tatverdächtige erhoben hat. Die Angriffe auf Asylsuchende begannen demnach schon Ende Dezember 2014.

Rund 300 bis 350 Menschen hatten kurz nach dem schwersten der Angriffe in Wassenberg mit einer Mischung aus Kundgebung und Andacht ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit gesetzt. Im Vorfeld der Mahnwache erteilten Polizisten im räumlichen Umfeld sieben Rechten Platzverweise und verhinderten so möglicherweise Störungen. Weiterlesen

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„Vor Ort”-Texte aktualisiert

RG-Koeln-Karte-kleinWir haben die Hintergrund-Texte in der Rubrik „Vor Ort” für die Städte KölnAachen, sowie für die Kreise Städteregion AachenDüren, Euskirchen, Heinsberg und Rhein-Erft aktualisiert. Die Informationen entsprechen dem Sachstand von Mitte Juli 2015. Unter „Vor Ort” informieren wir über extrem rechte Gruppen und deren Aktivitäten in den Kreisen und kreisfreien Städten des Regierungsbezirks Köln. Außerdem finden Sie hier Kontaktmöglichkeiten zu ausgewählten zivilgesellschaftliche Bündnissen und Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Hier geht’s es zur Rubrik „Vor Ort”.

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Positive Sozialprognose ermöglicht Neonazi eine Bewährungsstrafe

Aachen. Das Amtsgericht Aachen hat am 30. Juli 2015 den Neonazi und Musiker Timm M. wegen Sachbeschädigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. In dem Prozess ging es um eine Attacke auf die Bar „Hotel Lux“ in der Pontstraße und um eine bedrohliche Situation im Büro der Piraten-Partei am Hirschgraben.

M., Sohn eines bekannten Neonazi-Kaders aus Nordrhein-Westfalen und einer zeitweise in Hessen und nunmehr in Ostdeutschland lebenden Neonazi-Aktivistin, war jahrelang im engsten Umfeld der unterdessen verbotenen „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) aktiv. M. fungiert sporadisch als Liedermacher und Musiker der Szene, zudem unterstützt er den HipHop-Musiker „MaKss Damage“. So fungierte der 32-Jährige etwa Ende 2014 in einem in Aachen-Brand aufgenommenen Videoclip des braunen Rappers aus Bonn in herausragender Position als Statist. Im März 2014 trat M. auch als Paroleneinpeitscher am Lautsprecherwagen eines Neonazi-Aufmarsches in Aachen in Erscheinung. Weiterlesen

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Zweimal HoGeSa im Oktober?

IMG_5691Seit Ende Juni ist bekannt, dass die “Hooligans gegen Salafisten” (HoGeSa) für den 25. Oktober 2015 eine Neuauflage der äußerst gewalttätig verlaufenen Demonstration von Oktober 2014 planen. Ihr Motto: „Köln 2.0 – friedlich und gewaltfrei gegen islamischen Extremismus“. Dominik Roeseler, stellvertretender Vorsitzender der nach internen Auseinandersetzungen deutlich geschrumpften Partei “pro NRW”, ist der Anmelder. Seit einigen Tagen wird nun auch offiziell mobilisiert – mit dem Slogan “Dergleiche Ort, Diegleiche Demoroute, Diegleiche Uhrzeit, Dergleiche Anmelder” (Rechtschreibfehler im Orginal). Jetzt soll für den 24. Oktober, also den Vortag, noch eine zweite Demonstration angemeldet worden sein, von “Gemeinsam Stark Deutschland”. Weiterlesen

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“Dagegen! Und dann…?!” – 6. Bündnistagung

WutbürgerInnen von rechts? “Patrioten”, “Reichsbürger” und “besorgte Eltern” als Herausforderung für die Zivilgesellschaft

26. September 2015, Zentrum Altenberg in Oberhausen

Die neuen Bewegungen am rechten Rand werfen zahlreiche Fragen auf. Wie können diese Initiativen eingeordnet werden? Handelt es sich bei den “WutbürgerInnen von rechts” lediglich um einedagegen-und-dann kurzfristige Erscheinung? Oder sind diese Bewegungen Ausdruck eines Rechtsrucks, der sich vor allem in der “Mitte der Gesellschaft” vollzogen hat? Und nicht zuletzt: Wie sollen und wie können zivilgesellschaftliche Bündnisse und Initiativen auf diese Entwicklungen reagieren? Sind die Strategien, die sich bei den Protesten gegen Neonazi-Aufmärsche bewährt haben auch für diese Anlässe geeignet? Welche Möglichkeiten gibt es darüber hinaus, der scheinbaren “Normalisierung” extrem rechter Diskurse, eigene demokratische und rassismuskritische Haltungen entgegenzusetzen? Weiterlesen

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Rechte Schmierereien an Wohnprojekten in Köln

In der Nacht vom 08.07. auf den 09.07.2015 wurden das Autonome Zentrum Köln und drei weitere linke Wohnprojekte mit neonazistischen Parolen beschmiert. Im Autonomen Zentrum an der Luxemburger Straße wurde zudem ein Fenster mit einer Weinflasche eingeworfen.

Dazu teilt das Bündnis gegen Rechts mit: “Urheber der Aktion war offensichtlich die ‘Identitäre Aktion’, deren Schriftzug/Logo u.a. an die Fassaden gesprüht wurde. Die ‘Identitäre Aktion’, eine Abspaltung der bundesweit agierenden ‘Identitären Bewegung’, wird maßgeblich von Melanie Dittmer geleitet. Dittmer ist bekannt als Anmelderin diverser Kögida- und Dügida-Demonstrationen und war zwischenzeitlich im Vorstand von Pro NRW. Enge Zusammenarbeit besteht mit der Gruppe ‘Die Rechte Rhein-Erft’ um Manuela Eschert. Weiterlesen

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Newsletter Juli/August 2015

Seit heute steht die Juli/August-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Juli/August 2015 zum Download (pdf) bereit.

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964 rechts motivierte Straftaten im Regierungsbezirk Köln im Jahre 2014

3.286 Straftaten der Kategorie „politisch motivierte Kriminalität – Rechts“ zählt das nordrhein-westfälische Innenministerium für das Jahr 2014. Seit 2011 wird die Statistik regelmäßig durch die Partei der GRÜNEN im Landtagabgefragt. Nachdem die Zahlen im ersten Halbjahr 2014 zurückgingen, kam es in der zweiten Jahreshälfte zu einem massiven Anstieg, sodass die Straftaten auf einem neuen Höchststand angelangt sind (2012: 3.024, 2013: 3.085).

Ein Teil des Anstiegs liegt an der hohen Anzahl von Straftaten, die im Zusammenhang mit der HoGeSa-Demonstration im Oktober 2014 in Köln verübt worden sind. Zu diesem Anlass waren Rechtsextreme und Hooligans aus ganz Deutschland angereist. Doch auch wenn man die 175 Delikte dieser Einzelaktion abzieht, bleibt die Gesamtzahl über denen der Vorjahre. Weiterlesen

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