KÖGIDA (Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes)

IMG_7712Eine vorläufige Einschätzung

Seit Wochen marschieren in Dresden die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). Da sich inzwischen mehrere Tausend Menschen zu den montäglichen „Spaziergängen“ versammeln, wird in Medien und Politik intensiv über den Umgang mit diesem neuen Phänomen diskutiert. Nun formieren sich auch in anderen Städten PEGIDA-Ableger. In Köln gibt es seit Ende des Jahres 2014 PEGIDA, die hier unter dem Namen KÖGIDA („Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes“) firmiert. Am 5. Januar 2015 ruft KÖGIDA zum ersten Mal zu einer Demonstration in Köln auf. Während in der sächsischen Hauptstadt Neonazis darum bemüht sind, Anschluss an die PEGIDA-Anhänger/innen zu finden, werden die Aktivitäten im Rheinland bereits von Akteuren bestimmt, die vornehmlich aus dem Spektrum der organisierten Rechten bzw. aus altbekannten rechtspopulistischen Gruppierungen stammen. Weiterlesen

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NSU-Anschlag in der Keupstraße wird im Januar in München verhandelt

Tag_X_FBAb dem 12. Januar wird der Komplex Keupstraße Thema im NSU-Prozess in München sein. Drei Beamte des LKA NRW sollen an diesem ersten Tag zu den Ermittlungen befragt werden. In der folgenden Woche sind dann Betroffene des Anschlags als Zeug_innen geladen. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ begleitet die Betroffenen nach München und organisiert mit Unterstützung von vor Ort am 20. Januar 2015 einen Aktionstag vor dem Gericht und eine Demonstration. Die Initiative organisiert Busse von Köln nach München, um möglichst vielen, die die Betroffenen nach München begleiten und dort ihre Solidarität zeigen wollen, die Gelegenheit zu geben mitzufahren. Weiterlesen

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Pegida-Demonstrationen auch in Bonn und Köln

IMG_7403aSeit einigen Wochen ziehen die „Spaziergänge“ der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) in Dresden mehrere Tausend Demonstrant_innen an. An diesen Erfolg versuchen nun auch Personen aus Nordrhein-Westfalen in mehreren Städten anzuknüpfen. Zur Veranstaltung in Düsseldorf am 8. Dezember kamen lediglich etwa 450 Teilnehmende, ab nächsten Montag (15.12.) soll in Bonn demonstriert werden, im kommenden Jahr dann auch in Köln. Weiterlesen

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„33 Fragen und Antworten zu Pro Köln/Pro NRW“ ab sofort als PDF erhältlich

Cover 33 FragenAnfang des Jahres veröffentlichten die Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus und die Koordinierungsstelle des Lokalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus in Aachen das Buch „33 Fragen und Antworten zu Pro Köln/Pro NRW“. Darin enthalten sind in 33 kurzen Beiträgen Antworten auf die Fragen:
Wo liegen die Ursprünge dieser Partei?
Wie hat sie sich entwickelt und welche Strategien verfolgt sie?
Wie sind ihre Ideologie und Programmatik einzuschätzen?
Und schließlich: Was kann man tun, wenn Pro NRW in der eigenen Kommune aktiv wird?
Die Veröffentlichung war innerhalb weniger Monate vergriffen. Ab sofort steht sie aber als PDF zum herunterladen zur Verfügung (ca. 4 MB).

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Newsletter November/Dezember 2014

Seit heute steht die November/Dezember-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter November/Dezember 2014 zum Download (pdf) bereit.

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Symbolische Straßenumbenennung zum Gedenken an NSU-Opfer

symbolische Umbenennung der Kölner Schanzenstraße in Halitstraße

symbolische Umbenennung der Kölner Schanzenstraße in Halitstraße

Am Abend des 4. November, dem 3. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU, wurden in Köln und mindestens neun anderen Städten symbolisch Straßen nach den Mordopfern des NSU und dem Tatort des Nagelbombenanschlags umbenannt.

„Uns war es wichtig am heutigen Jahrestag den Blick auf die NSU-Opfer zu lenken und die Angehörigen in ihrer Forderung nach einem würdigen Gedenken zu stärken“, kommentierte Manuel Friedrich vom Initiativenbündnis. Zu häufig werde den Wünschen der Betroffenen nicht entsprochen.

In Köln wurde die Schanzenstraße, die in die Keupstraße mündet, in Halitstraße umbenannt, um sich solidarisch zu zeigen mit der Forderung von İsmail Yozgat, dem Vater des 2006 in Kassel ermordeten Halit Yozgat, eine prominente Straße in Kassel in Halitstraße umzubenennen. Neben einem Redebeitrag der Initiative “Keupstraße ist überall” wurde die Gedenkveranstaltung von Musikstücken mit Geige und Cello begleitet.

Die zusammenfassende Pressemitteilung der Initiative zur bundesweiten Organisation findet sich hier.

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Opferberatung Rheinland bietet Betroffenen und Zeug_innen der rechten und rassistischen An- und Übergriffe vom 26.10.14 Unterstützung an

Die Opferberatung Rheinland ruft alle, die am Sonntag, 26.10.14 in Köln im Kontext der Versammlung “Hooligans gegen Salafisten” von Angriffen betroffen waren oder diese mitbekommen haben auf, sich zu melden und bietet Unterstützung an:

„In einer Pressemitteilung der Opferberatung Rheinland vom 27.10.14 heißt es bezüglich der Geschehnisse in Köln am Vortag: „(…) angegriffene Personen und Zeug_innen von Angriffen und Bedrohungen können sich gerne jederzeit an uns wenden. Unser Unterstützungsangebot ist vertraulich und orientiert sich immer an den Interessen der Betroffenen.“(…) (Pressemitteilung).

Aufgrund der unüberschaubar vielzähligen Angriffe durch Neonazis und rechte Hooligans halten wir es für notwendig, dieses kostenlose und vertrauliche Unterstützungsangebot noch einmal gesondert zu verbreiten.

Die Opferberatung Rheinland berät und unterstützt Betroffene rechter und rassistischer Gewalt, sowie Zeug_innen solcher Angriffe. So heißt es auf der Homepage: „Wir unterstützen Sie, wenn Sie oder Menschen in Ih rem Umfeld von Rechtsextremen beleidigt, bedroht oder angegriffen werden: Wir bieten Ihnen einen sicheren Raum, um über das Erlebte zu sprechen, und helfen dabei, die Folgen rechtsextremer oder rassistischer Gewalt zu bewältigen und neue Handlun gsspielräume zu gewinnen.
Wir beraten bei juristischen Fragen, begleiten Sie zur Polizei oder zu anderen Behörden, organisieren ärztliche oder therapeutische Hilfe, rechtlichen Beistand oder DolmetscherInnen und setzen uns – wenn Sie es wünschen – für öffentliche Solidarisierung ein.“

Kontaktadresse der Opferberatung Rheinland:
Tel: 02 11 / 15 92 55-66
info@opferberatung-rheinland.de
www.opferberatung-rheinland.de

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„Hooligans gegen Salafisten“ in Köln

IMG_5691a IMG_5691Unter dem Label der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“, die vorgeben nur „gegen Salafismus“ zu sein, fand am 26.10 die größte extrem rechte Demonstration seit Jahren statt.

Aus der Demonstration heraus wurden nicht nur JournalistInnen angegriffen und verletzt, sondern auch wahllos PassantInnen attackiert. Zudem wurden Parolen wie „Ausländer raus“, „Frei, Sozial und National“, „Deutschland, unser Land” sowie „Lügenpresse, halt die Fresse“ skandiert und vielfach der Hitler-Gruß gezeigt.

Auch wenn sich die Veranstalter im Vorfeld darum bemühten, der Veranstaltung ein gemäßigtes Ansehen zu verpassen und sich nach außen von jeglicher neonazistischer Ausrichtung und Beteiligung zu distanzieren, zeigte sich sehr schnell, dass es sich dabei weniger um ernsthafte Absichtserklärungen als vielmehr um einen strategischen Schachzug handelte, um auch vermeintlich unpolitische Fussballfans für die eigenen Ziele zu gewinnen. So erstaunt es nicht, dass sich unter den Anwesenden zahlreiche AnhängerInnen der Neonazi-Szene befanden. Etliche Teilnehmende trugen Kleidung und Symbole, die eindeutig der rechtsextremen Szene zuzuordnen ist. Weiterlesen

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„Hooligans gegen Salafisten“ am Sonntag in Köln

Eine Gruppe namens „Hooligans gegen Salafisten“ findet auf Facebook seit einigen Wochen massenhaften Zuspruch und will am Sonntag in Köln eine Kundgebung abhalten. Eine ähnliche Kundgebung Ende September in Dortmund zog über 300 Personen an, darunter zahlreiche bekennende Neonazis. “Hooligans gegen Salafisten” wird von rechten Hools dominiert.
Auf NRW rechtsaußen gibt es einen ausführlichen Artikel zum Thema. Sie finden ihn hier

Nachtrag: Inzwischen ruft „Kein Veedel für Rassismus“ zu Gegenaktivitäten auf

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Hausdurchsuchungen in Köln, Wuppertal und Ostwestfalen

Am Morgen des 16. Oktober wurden drei Wohnungen in Köln, Wuppertal und Ostwestfalen polizeilich durchsucht. Die dort Wohnenden stehen im Verdacht, Administratoren eines Online-Forums gewesen zu sein, in dem rechtes Gedankengut publiziert und indizierte Musik zum Download angeboten wurde.
Laut einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Köln und des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen laufen seit Anfang des Jahres Ermittlungen gegen die Betreiber des Forums. Auf der Internetseite seien Straftaten wie Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen begangen worden.
Der 25jährige Verdächtige aus Köln wurde festgenommen, da gegen ihn bereits ein Haftbefehl vorlag.

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