Seit heute steht die Juli/August-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Juli/August 2018 zum Download (pdf) bereit.

Ein Gespräch zwischen dem Autor Volker Kutscher und dem Historiker Dr. Werner Jung

Wann: Mittwoch, 27. Juni 2018, 19:30 Uhr
Wo: Forum der Volksbank Oberberg, Bahnhofstr. 3, Wiehl

Die Oberbergische Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit e.V. lädt ein:
„In einem Dialog werden der inzwischen bundesweit bekannte, erfolgreiche und von der Kritik hoch angesehene Romanschriftsteller Volker Kutscher und der besonders auf diesem Felde ausgewiesene Historiker Dr. Werner Jung Einsichten zu gewinnen und zu vermitteln versuchen. Also ein ganz anderer, ein literarischer Zugang zu dieser Fragestellung.

Volker Kutscher, geboren 1962 in Lindlar und aufgewachsen in Wipperfürth, arbeitete nach dem Studium der Germanistik, Philosophie und Geschichte in Wuppertal und Köln zunächst als Tageszeitungsredakteur bei der Kölnischen Rundschau, bevor er seinen ersten Kriminalroman schrieb. Heute lebt er als freier Autor in Köln.
Mit dem Roman »Der nasse Fisch«, dem Auftakt seiner Krimiserie um Kommissar Rath im Berlin der Dreißigerjahre, gelang ihm auf Anhieb ein Bestseller, dem bisher fünf weitere folgten.
Im November erscheint mit »Marlow« der siebte Band der Reihe, die bislang in 18 Sprachen übersetzt wurde. Auf Grundlage der Rath-Romane dreht Tom Tykwer die Fernsehserie »Babylon Berlin«, deren erste Staffel im Oktober in der ARD ausgestrahlt wird. Diese Serie erhielt soeben den renommierten Grimme-Preis.

Dr. Werner Jung, geb. 1954 in Köln, Studium der Geschichte, Germanistik und Psychologie an der Universität zu Köln, Promotion in Neuerer Geschichte mit einer Arbeit zum Thema „August Bebel – deutscher Patriot und internationaler Sozialist“. Volontariat bei der Deutschen Welle. Seit 1986 als Wissenschaftler beim NS-Dokumentationszentrum der Stadt Köln beschäftigt, zunächst als stellvertretender Direktor, seit 2002 als Direktor. Verfasser mehrerer Bücher über Köln und zum Nationalsozialismus. Unter seinem Direktorat hat es schon bisher bemerkenswerte Ausstellungen und Fachveranstaltungen im Kölner NS-Dokumentationszentrum gegeben.“

Wann: Donnerstag, 21. Juni 2018, 19-21 Uhr
Wo: Gemeindehaus der Evangelischen Christuskirche, Dellbrücker Mauspfad 345, Köln

Das Bündnis Dellbrück gegen Rechts in Kooperation mit dem Afrika Filmfestival Köln laden ein:
„Rassismus bleibt leider aktuell. Wahlerfolge rechter Parteien sprechen hier Bände. Dabei kann sich in einer zunehmend globalisierten Welt eigentlich kein Land mehr Rassismus – „Relikt aus einer anderen Zeit“ – leisten. „Afro.Deutschland“ befasst sich mit Alltagsrassismus und Strategien dagegen. Protagonisten darin sind unter anderem Theodor Wonja Michael, Gerald Asamoah und Samy Deluxe. Im Anschluss an den Film gibt es einen kurzen Einblick in die Geschichte von Rassismus.“

Eintritt: frei

Den Flyer gibt es hier

(c) Eren Güvercin

Die extrem rechte türkische Partei Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) machte am 8. Juni Wahlwerbung auf dem Gelände der DITIB-Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld. Wie der Journalist Eren Güvercin am gleichen Tag über Twitter veröffentliche, wurden nach dem Freitagsgebet unmittelbar vor dem Eingang der Moschee Wahlplakate aufgestellt und Flyer verteilt. Auf den Plakaten zu sehen ist der aktuelle MHP-Vorsitzende Devlet Bahçeli, darüber ist der Wahlspruch „Die Nation hat Verstand“ auf Türkisch zu lesen. Am 24. Juni finden in der Türkei vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die umstrittenen Verfassungsänderungen aus dem Verfassungsreferendum 2017, die unter anderem das Amt des Staatsoberhauptes sowie des Regierungschefs vereinigen, treten dann in Kraft. Die extrem rechte MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) tritt bei den Wahlen in einem „Volksallianz“ genannten Wahlbündnis mit der AKP um ihren Vorsitzenden Recep Tayyip Erdoğan an. Bei der letzten Parlamentswahl 2015 erreichte die MHP 11,9% der Stimmen.

Verbände fordern vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Basis von Qualitätsstandards statt intransparenter Prüfung durch Geheimdienste

Pressemitteilung des Bundesverbands Mobile Beratung e.V. (BMB), des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V. (VBRG) und der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) zur Veröffentlichung eines juristischen Gutachtens

Die Sicherheitsüberprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar. Zu diesem Ergebnis kommt ein von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Initiativen – u.a. Bundesverband Mobile Beratung e.V. (BMB), Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V. (VBRG), Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) sowie von betroffenen Trägern aus Hessen, darunter die Bildungsstätte Anne Frank, in Auftrag gegebenes juristisches Gutachten. Die Verbände fordern, die Förderung von Vereinen und Initiativen nicht an geheimdienstlichen Informationen von Verfassungsschutzämtern festzumachen. Vielmehr sollen Bund und Länder die Förderung an die gemeinsam mit den Bundesländern vereinbarten Qualitätsstandards sowie der bei Antragstellung vorliegenden Konzepte, Anträge und Verwendungsnachweise knüpfen. Weiterlesen →

Wann: Donnerstag, 5. Juli 2018, 09:30-16:45
Wo: Künstlerverein Malkasten, Jacobistr. 6a, 40211 Düsseldorf

„Miteinander reden, streiten und entgegentreten – Umgang mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus im digitalen Zeitalter“

Im Rahmen der Umsetzung des „Integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ laden wir Sie zur Fachtagung in Düsseldorf ein. Die Tagung richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure aus Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung, die auf verschiedenen Ebenen an der Umsetzung des Handlungskonzeptes beteiligt sind.
Ziel der Tagung ist es, die bisherige Umsetzung des Handlungskonzeptes zusammen mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Partnerinnen und Partnern zu erörtern und deren Einschätzungen sowie Anregungen für den weiteren Verlauf aufzunehmen.
Dieses Jahr steht die Tagung unter dem Titel „Miteinander reden, streiten und entgegentreten – Umgang mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus im digitalen Zeitalter“. Im Rahmen von Sachvorträgen und Arbeitsgruppen wird es die Möglichkeit geben, sich zu spezifischen Aspekten und Herausforderungen mit dieser Thematik auseinanderzusetzen.
Mely Kiyak (Publizistin) und Daniel-Pascal Zorn (Philosoph) werden am Vormittag mit ihren Vorträgen einen thematischen Einstieg zur weiteren Diskussion ermöglichen.
Über verschiedene Angebote und Einzelmaßnahmen des Integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus können Sie sich bei einer kleinen Projektmesse informieren, die parallel zur Tagung stattfindet. Zu der Veranstaltung lade ich Sie herzlich ein und freue mich auf Ihre Anmeldungen!

Maria Springberg-Eich, Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung NRW
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Seit heute steht die Juni-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Juni 2018 zum Download (pdf) bereit.

Wann: Samstag, 09. Juni 2018, 20:00 Uhr
Wo: Ecke Keupstraße / Genovevastraße

Am 09. Juni 2004 explodiert in der Kölner Keupstraße eine auf einem Fahrrad montierte Nagelbombe. 18 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt, zahlreiche Geschäfte zerstört. Erst sieben Jahre später im Jahr 2011, wurde der rechtsterroristische Hintergrund des Anschlags offiziell bestätigt. Seit 2013 läuft in München der Prozess gegen 5 Personen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU).
In Köln gab es in der Zwischenzeit ein gut gelungenes Werkstattverfahren zur gemeinsamen Findung eines angemessenen Denkmalentwurfs. Ende 2016 prämierte die u.a. mit Vertreter*innen der Anschlagsopfer, der IG-Keupstraße, des Integrationsrates, des Rates und der Verwaltung zusammengesetzte Jury, den Entwurf des Künstlers Ulf Aminde: eine Bodenplatte in Form des Hauses Keupstraße (Anschlagsort) als Ort der Begegnung mit der Möglichkeit über eine App Filme und Dokumentationen zum NSU-Komplex, Alltags-Rassismus u.ä. abzurufen.
Zurzeit werden mögliche Aufstellungsorte des Denkmals diskutiert. Weiterlesen →

„Geheimdienstliche Überprüfung von Demokratieprojekten stärkt extreme Rechte und schwächt demokratische, solidarische Prozesse vor Ort.“
Bundesverbände fordern sofortige Einstellung dieser Praxis und Rückkehr zu vertrauensvoller Zusammenarbeit.

Die Stellungnahme als PDF-Version

Die Bundesverbände der Mobilen Beratung (BMB e.V.) und der unabhängigen Opferberatungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG) kritisieren die Ausforschung von Demokratieprojekten durch den Verfassungsschutz, die erst jetzt durch eine parlamentarische Anfrage im Bundestag bekannt wurden: „Wir fordern die sofortige Einstellung der geheimdienstlichen Überprüfung der Demokratieprojekte“, so Heiko Klare vom BMB e.V. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar allein in den letzten drei Jahren mehr als 50 Projektträger des vom Bundesfamilienministerium geförderten Bundesprogramms „Demokratie leben!“ „anlassbezogen einer Überprüfung auf mögliche verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse unterzogen“ (vgl. Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Linksfraktion BT-Drs. 19/1668 vom 17. April 2018).

Weder die betroffenen Träger noch deren Mitarbeiter*innen hatten Kenntnis davon, dass sie Ziel von geheimdienstlichen Maßnahmen waren, noch wurde ihnen eine Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt.  Die geheimdienstlichen Überprüfungen fanden mehrheitlich bereits während der Antragsverfahren der Projektträger statt. Die derzeitige Antwort an das Parlament lässt offen, ob aufgrund der Prüfungen Projektanträge nicht bewilligt wurden. Darüber hinaus bleibt unklar, welche ‚Anlässe’ zur Überprüfung von Projektträgern führen, welche Rechtsgrundlage und welche Kriterien einer solchen Prüfung zu Grunde liegen und in welcher Form das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen gesammelt und weitergeleitet hat. Weiterlesen →