Bei den Kommunalwahlen in NRW am 13. September 2020 hatten die Wähler*innen die Möglichkeit, ihre Stimmen zur Wahl von Vertretungen aller Städte, Gemeinden und Kreise sowie zur Wahl von Landrät*innen, Bürgermeister*innen und Oberbürgermeister*innen zu nutzen. Die extrem rechten Parteien blieben dabei NRW-weit insgesamt unter ihren Erwartungen. Lediglich in einigen Städten des Ruhrgebiets konnten sie überdurchschnittliche Ergebnisse erzielen. Im Folgenden werden ausgewählte Aktionen rund um den Wahlkampf sowie die Wahlergebnisse extrem rechter und rechtspopulistischer Parteien im Regierungsbezirk Köln benannt und eingeordnet.

Die Wahlanalyse finden Sie hier.

Seit heute steht die Oktober-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter Oktober 2020 zum Download (pdf) bereit.

Wann: Mittwoch, 30. September 2020, 19:00 Uhr
Wo: Halle 32, Raum L&C, Steinmüllerallee 10, 51643 Gummersbach

Das Netzwerk gegen Rechts im Oberbergischen Kreis gemeinsam mit der Inititiative Oberberg ist bunt nicht braun laden ein:

„Die offiziellen Reaktionen auf die Attentate in Halle am 09. Oktober 2019 und in Hanau am 19. Februar 2020 fielen so hilflos aus wie in allen früheren Fällen gleicher Art: Überraschung, Staunen, Bestürzung, Trauer und der Ruf nach Stärkung der Exekutivgewalt. Gerade so, als handle es sich stets wieder um die unvorstellbare allererste Mordaktion gegen Juden und Menschen mit Migrationshintergrund im Nachkriegsdeutschland. Mit über 200 Todesopfern seit 1990 und der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ist der Rechtsterrorismus in den letzten Jahren besonders sichtbar geworden aber es gibt ihn schon seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Unsere Veranstaltung findet fast auf den Tag genau 40 Jahre nach dem Oktoberfest-Anschlag vom 26.9.1980 statt, bei dem 13 Menschen getötet und über 200 verletzt wurden.

In der Veranstaltung des Netzwerk gegen Rechts im Oberbergischen Kreis in Kooperation mit Oberberg ist bunt nicht braun, wird über die Geschichte des Rechtsterrorismus informiert und die aktuelle Situation beleuchtet. Außerdem soll über die Auswirkungen rechtsterroristische Anschläge für die Opfer und ihre Angehörigen, informiert werden. Weiterlesen →

Unser Mitarbeiter Ilja Gold spricht im Podcast „Wir reden mit…“ des Kölner Flüchtlingsrats mit Miki Welde der Opferberatung Rheinland über rassismuskritische Bildungsarbeit im Kontext des freiwilligen Engagements in Willkommensinitiativen.
Diese Folge hat das Ziel, Engagierte (und alle weiteren Hörer*innen der Folge) zu einer kritischen Selbstreflexion ihrer Arbeit mit Geflüchteten anzuregen.

Diese Podcastfolge wurde produziert im Rahmen eines Kooperationsprojekts von Kölner Flüchtlingsrat e.V. und Kölner Freiwilligen Agentur e.V., gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung des Landes NRW im Rahmen des Landesprogramms NRWeltoffen.

Fragen, Feedback und Anregungen gerne an podcasts [at] koelner-fluechtlingsrat.de

Neue Zahlen: 1.301 politisch rechte Straftaten wurden in NRW im ersten Halbjahr 2020 erfasst. Das waren deutlich mehr als im gleichen Zeitraum 2019 (1216 Straftaten für das erste Halbjahr). Die meisten Straftaten fanden in Köln (103) statt, gefolgt von Dortmund (86), Essen (80) und Düsseldorf (74). Im langfristigen Vergleich liegt Köln als einwohner*innenstärkste Stadt Nordrhein-Westfalens seit einigen Jahren vor Dortmund. Diese Zahlen gehen aus der Antwort des NRW-Innenministeriums auf eine Anfrage der GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Verena Schäffer hervor.

Bei den Deliktgruppen ist die Zahl der Gewaltdelikte gestiegen (2020: 48; 2019: 36). Ein Blick auf die Themenfelder zeigt, dass das Thema „Nationalsozialismus/Sozialdarwinismus“ mit 906 Fällen den größten Anteil der Gesamtzahl der politisch motivierten Kriminalität rechts einnimmt; jedoch im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist. Bemerkenswert ist der Anstieg der Hasskriminalität von 332 Delikten im Jahre 2019 auf 479 2020 sowie der der Straftaten der Allgemeinkriminalität von 454 auf 861 Delikte (alle Zahlen beziehen sich nur auf das erste Halbjahr). Weiterlesen →

Seit heute steht die September-Ausgabe des monatlichen ibs-Newsletters zum Download bereit. Im Newsletter berichten wir über Veranstaltungen und Ausstellungen des NS-Dok sowie über weitere Veranstaltungen in Köln und Umland, die Themen wie Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Diskriminierung sowie Rechtsextremismus oder Fragen der Einwanderungsgesellschaft behandeln. In der Rubrik „Am rechten Rand” informieren wir über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten. Außerdem stellen wir in jeder Newsletter-Ausgabe eine oder mehrere Publikationen zum Thema vor.

Hier steht der Newsletter September 2020 zum Download (pdf) bereit.

Vor sechs Monaten, am 19.02.2020, ermordete ein Rassist in Hanau neun Menschen, die er für Migrant*innen hielt. Eine der Forderung der Angehörigen der Opfer und ihrer Unterstützer*innen ist es, unter dem Motto #SayTheirNames die Namen der Ermordeten nicht zu vergessen und damit das Gedenken an sie lebendig zu halten.
Am kommenden Samstag, dem 22.08.2020, findet in Hanau eine bundesweite Demonstration statt, zu der zahlreiche Initiativen mobilisieren.

Informationen zur Demonstration und zu den Hintergründen finden Sie unter: https://19feb-hanau.org

Wann: Freitag, 28. August 2020, 18:00 Uhr
Wo: Neumarkt, Köln

Für den 28. August rufen in Köln und NRW verschiedene Gruppen zu einer Kundgebung auf. Die Kundgebung wird von der Black Community in NRW, die aus verschiedenen Vereinen und Initiativen besteht, gemeinsam mit dem Bündnis „Köln stellt sich quer“ organisiert.

„Das Datum ist symbolisch gewählt, denn am 28. August 1963 fand der Marsch auf Washington statt, auf dem Dr. Martin Luther King seine unvergessene „I Have a Dream“ Rede hielt.

Mit der Wahl des Datums soll an den langwährenden Kampf gegen Rassismus und für Gleichheit und Gerechtigkeit erinnert werden, der – wie uns aus Ereignissen der jüngsten Geschichte immer wieder vor Augen geführt wird – noch lange nicht vorbei ist.

Nach der Ermordung von George Floyd blickte die ganze Welt in den letzten Monaten auf die USA. Doch nicht nur dort werden Menschen alleine auf Grund ihrer Hautfarbe oder Herkunft benachteiligt, diskriminiert oder ermordet. Deutschland hat seine eigenen Beispiele aus jüngster Zeit. Auch daran möchten die Organisatoren mit der Kundgebung erinnern: An die Morde und Anschläge in Kassel, Halle und Hanau in jüngster Zeit, an die NSU Morde, an Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Und an die vielfältigen Diskriminierungen im Alltag, denen Schwarze Menschen, Menschen anderer Hautfarben und Herkunft ausgesetzt sind. Wir wollen aufmerksam machen auf Racial Profiling und die subtileren Formen von Rassismus, den Schwarze Menschen tagtäglich erleben. Weiterlesen →

Wann: Dienstag, 18. August 2020, 19 Uhr
Wo: online

Die Partnerschaften für Demokratie Köln laden ein:
„Am 9. Oktober 2019 versuchte ein Rechtsextremist an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, in die Synagoge im Hallenser Paulusviertel einzudringen, um die dort versammelten Menschen zu töten. Die Tat löste in den deutschen Medien eine heftige Debatte um die Aktualität antisemitischer Gewalt aus.
Doch auch jenseits von solch schrecklichen Ereignissen zeigt sich Antisemitismus in Deutschland – und das vor allem im Alltag der in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden, in der Schule, im Arbeitsalltag, auf der Straße, im Fußballstadion. In den Diskussionen der vergangenen Jahre um Antisemitismus im Schulalltag zeigt sich, dass viele Schulen dieses Problem nicht ernst nehmen und entsprechend nicht adäquat darauf reagieren. Darin kommt nicht selten zum Vorschein, dass Antisemitismus gar nicht als solcher erkannt und benannt wird.
Generell wird Antisemitismus von der nicht-jüdischen Mehrheitsgesellschaft aus verschiedensten Gründen nicht erkannt und erscheint daher den meisten Menschen in Deutschland kaum relevant. Für die jüdische Bevölkerung allerdings ist das Erleben von Antisemitismus omnipräsent und belastend. Auch im pädagogischen Kontext wird selten direkt danach gefragt, was die Erfahrung von Antisemitismus eigentlich für die Betroffenen bedeutet und was sie mit ihnen macht.
Der Frage, wie eine solche Diskrepanz in der Wahrnehmung von Antisemitismus zu Stande kommt, wie sie sich auf die Betroffenen auswirkt und wie dem sinnvoll begegnet werden kann, wollen wir in einer Podiumsdiskussion mit Antisemitismus-Expert*innen und Vertreter*innen der jüdischen Community in Deutschland auf den Grund gehen.“ Weiterlesen →

Machen Sie mit beim Putzen der Stolpersteine in Köln! Auf Initiative der Oberbürgermeisterin Henriette Reker und verschiedener Vereine sollen vom 11. bis zum 17. August 2020 alle Stolpersteine in Köln gereinigt werden. Alle sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen.

Liegen Stolpersteine vor Ihrem Haus oder in Ihrer Straße? Sind Sie auf dem Weg zur Schule, zur Arbeit oder zur Bahn auf Stolpersteine aufmerksam geworden? Dann beteiligen Sie sich bitte an der gemeinsamen Putzaktion. Wir möchten diese wertvollen und wichtigen Erinnerungsmale wieder zum Glänzen bringen.

Über das Kölner Stadtgebiet verteilt sind kleine Gedenktafeln, sogenannte Stolpersteine, in den Boden eingelassen. Diese kleinen Erinnerungsmale werden genau an den Orten verlegt, an denen Menschen vor ihrer Flucht oder Verhaftung durch den Terror des Nationalsozialismus gelebt haben. Sie erinnern uns an deportierte und ermordete Kölner Jüdinnen und Juden, an Sinti und Roma, politisch Verfolgte, Homosexuelle, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, Zeugen Jehovas und Opfer der „Euthanasie“. Weiterlesen →