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Rassistische Einschüchterungen in der Kölner Innenstadt

Eine Gruppe von drei jungen Männern hat am 30.März am Eigelstein lautstark rassistische und volksverhetzende Parolen skandiert. „Die Männer riefen mehrfach „Deutschland den Deutschen“, „Ausländer raus“ und „Wir sind das Volk““, so ein Augenzeuge. Dabei schwenkten die Männer eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge. Die Polizei beschlagnahmte die Fahne und nahm die Gruppe fest, die sich nun wegen Volksverhetzung verantworten muss.

Am 11. April, einem Samstagnachmittag, bewegte sich eine Gruppe von 13 Personen extrem rechter Gesinnung pöbelnd und grölend durch die Kölner Innenstadt. Auf Höhe des Frankenturms am Rheinufer trafen sie auf eine Gruppe nicht-weißer junger Männer und begannen diese mit rassistischen Sprüchen zu provozieren. Daraufhin entstand eine verbale Auseinandersetzung, in deren Verlauf einer der Rechten seine Widersacher mit einer abgebrochenen Bierflasche bedrohte. Als sich Passanten in die Situation einzumischen begannen, ließen die Angreifer von den jungen Männern ab. Die Polizei nahm die 13 köpfige Gruppe unter dem Vorwurf der versuchten Körperverletzung vorläufig fest, die Opfer der rassistischen Einschüchterung hatten den Ort des Geschehens zu diesem Zeitpunkt bereits verlassen.

Dies sind in kürzester Zeit zwei weitere Fälle, in dem Personen mit extrem Rechtem Hintergrund in der Kölner Innenstadt aggressiv und selbstbewusst auftraten. Nachdem derartiges lange Zeit im Innenstädtischen Bereich selten vorgekommen ist, scheint die extrem rechte Szene in Köln nun wieder selbstbewusster zu werden und mehr öffentlichen Raum zu beanspruchen. So etwa bei der „HoGeSa“ Demonstration im Oktober letzten Jahres, bei der es zu massiven Ausschreitungen kam und den Aufmärschen der „KöGIDA“ im Januar und Februar, die von Angriffen auf Gegendemonstrant*innen begleitet wurden. Doch auch abseits von Großevents demonstrieren Neonazis zunehmend Stärke, so versuchte Mitte Januar eine Gruppe gewaltbereiter Neonazis eine Gedenkveranstaltung anlässlich des NSU Anschlags in der Probsteigasse gewaltsam zu stören. Auch kam es schon Ende Februar zu einem Aufmarsch einer Kleingruppe von Neonazis am Eigelstein, bei denen die angetrunkenen Rechten rassistische Parolen skandierten und gegenüber Passanten und Polizeikräften aggressiv und gewalttätig auftraten. (br)

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